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| BPatG, 14.09.2005 - 19 W (pat) 338/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 14.09.2005 - 19 W (pat) 338/03
Ob die als Verfahrensansprüche nebengeordneten Patentansprüche 1 bzw 4 etwas Patentbegründendes enthalten, war danach nicht mehr zu prüfen, da ein Patent insgesamt nur so aufrechterhalten werden kann, wie es beantragt ist (vgl BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät). - BPatG, 12.08.2002 - 19 W (pat) 701/02
Auszug aus BPatG, 14.09.2005 - 19 W (pat) 338/03
Dieser hatte aufgrund öffentlicher mündlicher Verhandlung zu entscheiden (vgl BPatGE 46, 134). - BGH, 11.03.1986 - X ZR 17/83
Nichtigkeit eines Patents - Fehlende Patentfähigkeit infolge mangelnder Neuheit …
Auszug aus BPatG, 14.09.2005 - 19 W (pat) 338/03
Die Summe des Fachwissens beider Fachleute stellt das Wissen und Können des Durchschnittsfachmanns dar (BGH GRUR 86, 798 - Abfördereinrichtung für Schüttgut).